Im Rahmen des Programms wird die EU bis zu 70 Prozent der zusätzlichen Kosten bezuschussen, wobei die einzelnen Unternehmen bis zum Ende dieses Jahres jeweils bis zu 50.000 Euro beantragen können. Die Maßnahmen sind so konzipiert, dass sie sofortige Unterstützung bieten, wobei für den Zugang nur minimaler Papierkram erforderlich ist.
Die Unterstützung fällt unter den Vorübergehenden Gemeinschaftsrahmen für staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit der Krise im Nahen Osten (METSAF), der von der Europäischen Kommission als gezielter und zeitlich begrenzter Rahmen zur Bewältigung der Auswirkungen der Krise auf einige der am stärksten gefährdeten Wirtschaftssektoren beschrieben wird.
Unterstützung für energieintensive Sektoren
Neben der Landwirtschaft, der Fischerei und dem Verkehr können auch energieintensive Branchen wie die Stahlindustrie, die chemische Industrie und der Schienenverkehr bis zu 70 Prozent der mit dem förderfähigen Verbrauch verbundenen zusätzlichen Stromkosten geltend machen.
Die Europäische Kommission erklärte, dass die Maßnahmen darauf abzielen, die Kontinuität in den Sektoren aufrechtzuerhalten, die mit erhöhten Betriebskosten konfrontiert sind. Die Unterstützung soll sicherstellen, dass die Unternehmen in einer Zeit des anhaltenden Drucks durch steigende Energiepreise weiterarbeiten können.
Teresa Ribera, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, sagte, die Maßnahmen könnten für viele Unternehmen den Unterschied zwischen "Überleben oder Aufgeben" ausmachen, und fügte hinzu, dass die europäischen Institutionen die Situation beobachten und bereit sind, bei Bedarf zu reagieren.
Steigende Kosten im Zusammenhang mit dem Konflikt
Die Öl- und Gaspreise sind während des Konflikts mit dem Iran gestiegen, und die Preise für Düngemittel sind im März um 61 Prozent gestiegen, nachdem die Versorgung mit Harnstoff und Kraftstoff aufgrund der Blockade der Straße von Hormuz unterbrochen wurde.
Die EU erklärte, der befristete Rahmen spiegele das Ausmaß des Kostenanstiegs und die Notwendigkeit einer schnellen Reaktion wider. Die Maßnahmen werden bis zum 31. Dezember in Kraft bleiben.
Die Europäische Kommission hat darauf hingewiesen, dass die Auswirkungen der Krise noch über einen längeren Zeitraum anhalten und die Unternehmen in zahlreichen Sektoren beeinträchtigen könnten, und es wird erwartet, dass die Energiepreise auch bei einer Stabilisierung der Lage hoch bleiben werden.
Flexible Umsetzung in den Mitgliedsstaaten
Die Mitgliedstaaten werden in der Lage sein, die Unterstützung entsprechend den lokalen Bedingungen zu gestalten, während kleine und mittlere Unternehmen in der Lage sein werden, feste Zahlungen mit begrenzten administrativen Anforderungen zu erhalten.
Die Unternehmen müssen keine detaillierten Belege für die Brennstoffkosten vorlegen, so dass ein vereinfachter Ansatz einen schnelleren Zugang zu den Mitteln ermöglicht.
Der Rahmen gilt unter anderem für die Sektoren Landwirtschaft, Fischerei, Aquakultur und Verkehr, und zwar für den Straßen-, Schienen- und Binnenschiffsverkehr sowie für den Kurzstreckenseeverkehr innerhalb der EU.
Kurzfristige Reaktion innerhalb eines langfristigen Übergangs
Die Europäische Kommission bezeichnete die Maßnahmen als kurzfristige Reaktion und bekräftigte gleichzeitig, dass der Übergang zu einer sauberen Wirtschaft für die langfristige Energieresilienz von zentraler Bedeutung sei.
Der Rahmen soll die Auswirkungen der aktuellen Krise abfedern und gleichzeitig den Fortbestand der Landwirtschaft, der Fischerei und des Verkehrssektors in der EU unterstützen.
Die Maßnahmen sollen die Kernsektoren während der derzeitigen Störung unterstützen, während sich die längerfristigen Strategien weiterhin auf die Energiewende und die Stabilität konzentrieren.







